Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich:

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen Dr. Christian Ortner, Deutschwaldstr. 12a, 3002 Purkersdorf und jenen Personen, die nicht Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzes sind. Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten für die Dauer der geschäftlichen Verbindung.

Die Leistungen werden ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen erbracht.

Vertragsschluss:

Der Käufer kann aus dem Angebot beliebig Waren aussuchen und in den Waren hinzufügen und diesen jederzeit leeren. Sobald die Bestellung abgeschlossen ist, ist der Käufer an die Bestellung unwiderruflich gebunden. Erteilte Aufträge können nur im beiderseitigen Einvernehmen abgeändert werden. Der Vertrag ist abgeschlossen, wenn der Verkäufer die Annahme der Bestellung des Kaufgegenstandes schriftlich bestätigt oder die Lieferung ausgeführt wird. Der Verkäufer ist berechtigt, im Falle der Steigerung der Roh- und/oder Hilfsstoffe, der Löhne, Frachten oder öffentlichen Abgaben und dergleichen die Preise angemessen zu erhöhen. So gehen insbesondere alle Abgaben und Gebühren, welche nach Vertragsabschluss erhöht oder neu eingeführt wurden, auch dann zu Lasten des Käufers, wenn die Lieferung frei Haus vereinbart wurde.

1. Gültigkeit

Für sämtliche Kauf- und Lieferverträge, sofern sie nicht an Personen erfolgen, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzes sind, gelten ausnahmslos die folgenden Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Anders lautende Bedingungen - insbesondere Einkaufsbedingungen - werden nicht anerkannt. Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten für die Dauer der geschäftlichen Verbindung.

2. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen ist Purkersdorf.

3. Bestellung, Vertragsabschluss

Der Käufer ist an die Bestellung unwiderruflich gebunden. Erteilte Aufträge können nur im beiderseitigen Einvernehmen abgeändert werden. Der Vertrag ist abgeschlossen, wenn der Verkäufer die Annahme der Bestellung des Kaufgegenstandes schriftlich bestätigt oder die Lieferung ausgeführt wird. Der Verkäufer ist berechtigt, im Falle der Steigerung der Roh- und/oder Hilfsstoffe, der Löhne, Frachten oder öffentlichen Abgaben und dergleichen die Preise angemessen zu erhöhen. So gehen insbesondere alle Abgaben und Gebühren, welche nach Vertragsabschluss erhöht oder neu eingeführt wurden, auch dann zu Lasten des Käufers, wenn die Lieferung frei Haus vereinbart wurde.

4. Die Lieferung der Ware erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Käufers, ab unserem Geschäftssitz Purkersdorf. Ist der Netto-Auftragswert höher als EURO 75,– trägt die Versandkosten im Inland der Verkäufer. Die Ware ist unversichert zu versenden, wenn nichts anderes vereinbart ist. Wenn der Käufer die Ware nicht rechtzeitig abnimmt, steht dem Verkäufer nach seiner Wahl das Recht zu, nach Setzung einer Nachfrist von zehn Tagen Lagergebühren gemäß dem Speditionstarif für Kaufmannsgüter zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten und überdies in beiden Fällen Schadenersatz zu verlangen. Teillieferungen sind zulässig.

5. Unterbrechung der Lieferung

Lieferfristen gelten grundsätzlich nur annähernd. Höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Arbeiter-, Energie- oder Rohstoffmängel, Streiks, Aussperrungen, Verkehrsstörungen, behördliche Verfügungen, welche dem Verkäufer die Erfüllung des Auftrages dauernd oder vorübergehend ganz oder teilweise unmöglich machen, berechtigen den Verkäufer, die Lieferfrist im angemessenen Umfang zu verlängern, die Liefermenge zu kürzen oder vom Vertrag zurückzutreten, all dies unter Ausschluss weiterer Haftung.

6. Mängelrüge

Unbeschadet kürzerer gesetzlicher Fristen müssen Mängel innerhalb von acht Tagen nach Empfang der Ware dem Verkäufer schriftlich mitgeteilt werden. Der Käufer ist zur sofortigen Untersuchung der Ware verpflichtet.
Handelsübliche oder geringe, technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität, des Gewichtes dürfen nicht beanstandet werden.
Bei berechtigten Beanstandungen hat der Verkäufer das Recht auf Nachbesserung oder Lieferung mangelfreier Ersatzware. Für Schaden wird nur gehaftet, wenn mindestens ein grob fahrlässiges Verhalten vorgeworfen werden kann.

7. Zahlung

Rechnungen sind wie folgt zahlbar:
2% Skonto, oder 30 Tage netto.
Alle Preise verstehen sich exklusive der jeweiligen Umsatzsteuer in EURO.

8. Zahlungsverzug

Bei Zahlung nach Fälligkeit sind Verzugszinsen in Höhe von 5% über der Bankrate berechnet.
Vor völliger Zahlung fälliger Rechnungsbeträge einschließlich Verzugszinsen ist der Verkäufer zu keiner weiteren Lieferung aus irgendeinem Vertrag verpflichtet. Ist der Käufer mit einer fälligen Zahlung im Verzug oder tritt in seinen Vermögensverhältnissen eine wesentliche Verschlechterung ein, so kann der Verkäufer für noch ausstehende Lieferungen aus irgendeinem laufenden Vertrag unter Fortfall des Zahlungszieles Barzahlung vor Ablieferung der Ware verlangen. Ebenso werden alle Verbindlichkeiten des Käufers, auch solche, die vereinbarungsgemäß noch nicht fällig werden, fällig. Der Verkäufer ist in diesen Fällen auch berechtigt, Rücktritt von Verträgen zu verlangen. Es kann nur mit solchen Forderungen aufgerechnet werden, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

9. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben bis zu ihrer Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Der Käufer ist zum Weiterverkauf unserer Ware nur mit Maßgabe berechtigt, dass die Forderung des Käufers in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware an uns im Zeitpunkt des Weiterverkaufes abgetreten wird. Der Käufer ist nicht zu anderweitigen Verfügungen, wie Verpfändungen oder Sicherungsübereignung berechtigt.

10. Bei Reparatur- oder Servicearbeiten an Produkten eigener Erzeugung, soweit es sich nicht um Spezialanfertigungen handelt, wird ein Ersatzgerät kostenlos zur Verfügung gestellt.

11. Nebenabreden mit Vertretern sind nur rechtswirksam, wenn sie in der Bestellung enthalten sind. Vertreter sind nicht berechtigt, Verträge abzuschließen oder Zahlungen entgegenzunehmen.

12. Gerichtsbarkeit

Es ist österreichisches Recht anzuwenden. Den Kaufgegenstand betreffende Vorschriften des Landes, in dem der Käufer seinen Sitz hat, sind von uns nur dann zu erbringen, wenn uns diese ausdrücklich vorher mitgeteilt wurden und schriftlich Vertragsinhalt wurden.

13. Klein- und Serviceteile

Bei Lieferung von Klein- und Serviceteilen (Schrauben, Scharniere usw.) kann die Anzahl der gelieferten Teile bis zu 5% von der in der Rechnung genannten Menge variieren, ohne dass Preisabzüge geltend gemacht werden können.

14. Schutzrechte Dritter

Bei Lieferung nach Zeichnungen oder sonstigen Angaben des Käufers stellt uns dieser für sämtliche durch verletzten Schutzrechte Dritter schad- und klaglos. Wir sind zur Erfüllung eines solchen Vertrages nicht verpflichtet, wohl aber berechtigt, den Ersatz des bisherigen Aufwandes und des entgangenen Gewinnes zu begehren.

15. Allgemeines

Die Unwirksamkeit einzelner vorstehender Bestimmungen lässt die Gültigkeit der übrigen unberührt. An ihre Stelle tritt die gesetzliche Regelung. Der Kunde ist mit der Zusendung von e-mails zur Information über Neuigkeiten oder Aktionen einverstanden, diese Vereinbarung kann jederzeit telefonisch, per Fax oder e-mail  gekündigt werden.

16. Urheberrecht

Das Urheberrecht des Kataloges (ONLINE-SHOPS) ist alleiniges Eigentum der Firma Heinz. Jede Vervielfältigung - auch auszugsweise - bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.